ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

§ 1 Allgemeine Regelungen

(1) Das Unternehmen Novitas Capital GmbH [Haus Watergate, Falckensteinstraße 49, 10997 Berlin, HRB 207634 B] (nachfolgend „Novitas“ oder „das Unternehmen“), vertreten durch Frau Christine Kiefer, bietet Kaufleuten im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristischen Personen und Verbrauchern (nachfolgend „Nutzer“) im Rahmen eines Dienstvertrages die Möglichkeit, die verschiedenen unter § 2 aufgeführten Leistungsmodule auf der von Novitas betriebenen Website novitas.capital (nachfolgend: „Website“ oder „Plattform“) gemäß den Vorgaben dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen.

(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten abschließend die zwischen Novitas und dem Nutzer geltenden Bedingungen für die von Novitas im Rahmen dieses Dienstvertrages angebotenen Leistungen; die jeweiligen Ausführungen zu „Konditionen“ auf der Website sind Bestandteil dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn diese von Novitas schriftlich bestätigt werden. Mit Vertragsschluss gem. § 3 erkennt der Nutzer diese allgemeinen Geschäftsbedingungen als maßgeblich an. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers sind nicht Inhalt dieses Dienstvertrages, auch wenn Ihnen im Einzelnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

(3) Änderungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Nutzer von Novitas schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer solchen Änderungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als vereinbart. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Nutzer im Falle der Änderung der Nutzungsbedingungen gesondert hingewiesen.

§ 2 Leistungen des Unternehmens

(1) Novitas bietet über die Website/Plattform verschiedene Leistungen an, die im Detail auf der Website beschrieben sind. Die Leistungen der Novitas umfassen insbesondere:

a. Novitas-Plattform
Novitas bietet den Nutzern die Möglichkeit, ein Konto auf der Plattform zu eröffnen und Dokumente sowie eigene Daten, insbesondere hinsichtlich der eigenen Vermögenssituation, hochzuladen. Novitas erstellt dem Nutzer in Bezug auf die konkrete Vermögenssituation Auswertungen und Übersichten.

b. Gründungs-Service
Novitas bietet den Nutzern die Möglichkeit, über die Plattform – in Zusammenarbeit mit Notaren, Rechtsanwälten und Steuerberatern – Kapitalgesellschaften zu gründen und diese weiterführend betreuen zu lassen. Novitas weist darauf hin, dass der Nutzer keinen Rechtsanspruch auf die Eröffnung eines Bank- oder Depotkontos hat.

c. Admin-Service
Novitas bietet im Rahmen des Novitas-Accounts und des Gründungs-Services in Zusammenarbeit mit ausgewählten Steuerberatern administrative und organisatorische Tätigkeiten für die Nutzer an und ermöglicht hierdurch einen unkomplizierten Datenaustausch über die Novitas-Plattform.

d. Automatisierte Wertpapierverbuchung
In Zusammenarbeit mit ihren Partnersteuerberatern bietet Novitas eine automatisierte Wertpapierverbuchung für ausgewählte Broker an. Die Voraussetzung für eine ordnungsgemäße Auswertung ist die Eröffnung eines Novitas-Accounts.

e. Coachings und Webinare
Novitas bietet für die Nutzer über die Plattform Coachings und Webinare durch Steuerberater, Rechtsanwälte, Vermögens- bzw. Anlageberater oder sonstige qualifizierte Berater zu ausgewählten Themen an.

(2) Die Plattform verfügt über ein integriertes, teilautomatisiertes Nachrichtensystem zwecks Vereinfachung der Kommunikation zwischen Novitas und den Nutzern wie auch über umfangreiche Funktionalitäten zur Verwaltung und Überwachung aller laufenden Geschäftstransaktionen.

(3) Novitas führt keine Rechts-, Steuer- oder Anlageberatung durch. Durch die Zusammenarbeit mit Notaren, Rechtsanwälten, Steuerberatern und Anlageberatern bzw. Vermögensverwaltern werden diese Leistungen für den Nutzer durch qualifizierte Berater über die Plattform angeboten.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellungen der Dienstleistungen von Novitas auf der Website stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (Invitatio ad offerendum) dar.

(2) Durch Anklicken des „Jetzt beauftragen“-Buttons im letzten Schritt des jeweiligen Bestellprozesses gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zur Buchung der in der Bestellübersicht angezeigten Dienstleistung ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhält der Nutzer eine Bestellbestätigung, die jedoch noch keine Annahme des Vertragsangebots darstellt. Ein Vertrag zwischen dem Nutzer und Novitas kommt zustande, sobald Novitas die Bestellung durch eine gesonderte E-Mail annimmt.

§ 4 Nutzung der Novitas-Plattform

(1) Die Website wird gehostet von HubSpot Inc., 25 First Street, 2nd Floor, Cambridge, MA 02141 United States. Die Novitas-Plattform wird gehostet von Amazon Web Services EMEA, 38 avenue John F. Kennedy, L-1855 Luxembourg.

(2) Die Kommunikation mit dem Nutzer erfolgt grundsätzlich per E-Mail und der Novitas-Plattform sowie über unseren telefonischen Kundensupport.

(3) Die nachträgliche Änderung von Stammdaten im Novitas-Account erfolgt über eine textförmliche Mitteilung an den Kundensupport von Novitas.

§ 5 Pflichten der Nutzer

(1) Der Nutzer steht dafür ein, dass die von ihm gegenüber Novitas gemachten Angaben wahr und vollständig sind. Der Nutzer verpflichtet sich, Novitas alle künftigen Änderungen der gemachten Angaben unverzüglich mitzuteilen und Novitas – sofern erforderlich – bei der Ausführung der Dienstleistung zu unterstützen.

(2) Der Nutzer sorgt dafür, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse ab dem Zeitpunkt der Registrierung erreichbar ist und der Empfang von E-Mails nicht unmöglich ist. Reagiert der Nutzer auf zeitsensitive Anfragen und/oder Aufforderungen von Novitas in Zusammenhang mit der Leistungserbringung der gebuchten Dienstleistungen schuldhaft nicht nach Ablauf einer angemessenen Frist, behält sich Novitas vor, den entstandenen Schaden geltend zu machen.

(3) Bei einem Missbrauch des Novitas-Accounts, einem entsprechenden Verdacht oder Verlust besteht eine Anzeigepflicht, die über E-Mail erfolgen kann. Unter Missbrauch ist ebenfalls die Weitergabe von Inhalten (z.B. Verträgen, exklusiven Informationen oder Informationen, die als solche gekennzeichnet sind) zu verstehen. Unterbleibt eine Anzeige, behält sich Novitas vor, den entstandenen Schaden geltend zu machen.

(4) Der Nutzer hat entsprechende Vorkehrungen zu treffen, die über den Novitas-Account bereitgestellten Informationen regelmäßig und ordnungsgemäß zu sichern, eigene Sicherungskopien zu erstellen und bei Verlust der Daten eigenständig für deren Wiederherstellung zu sorgen.

§ 6 Haftung

Novitas haftet auf Schadensersatz aus jeglichem Rechtsgrund entsprechend diesen Bestimmungen:

(1) Die Haftung für Schäden, die von Novitas oder einem seiner Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden, ist der Höhe nach unbegrenzt.

(2) Bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung auch bei einer einfach fahrlässigen Pflichtverletzung von Novitas oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Höhe nach unbegrenzt.

(3) Unbegrenzt der Höhe nach ist die Haftung auch für Schäden, die auf schwerwiegendes Organisationsverschulden von Novitas zurückzuführen sind.

(4) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet Novitas, wenn keiner der in den Absätzen 1 bis 3 genannten Fälle gegeben ist, der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Der Begriff der Kardinalpflicht bezeichnet dabei abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

(5) Jede weitere Haftung von Novitas auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, insbesondere ist die Haftung ohne Verschulden ausgeschlossen.

(6) Ist ein Schaden sowohl auf ein Verschulden von Novitas als auch auf ein Verschulden des Nutzers zurückzuführen, muss sich letzterer sein Mitverschulden anrechnen lassen.

§ 7 Zahlungsbedingungen

(1) Der jeweils auf der Website ausgewiesene Preis wird innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. Die Bezahlung erfolgt mittels Banküberweisung. Unsere Bankverbindung lautet:

Novitas Capital GmbH
Berliner Sparkasse
IBAN DE46 1005 0000 0190 8425 55

(2) Die Zahlungsverpflichtung entsteht für die jeweils gebuchte Leistung auch dann, wenn ohne Verschulden von Novitas die vertragsgegenständliche Leistung nicht (vollständig) erbracht werden kann oder erbracht werden soll.